Gemeindeversammlung vom 14. Juni 2023

Es stehen folgende Traktanden für die Gemeindeversammlung an:
1. Jahresrechnung 2022; Genehmigung
2. Beitritt zur Fachstelle Altersfragen
3. Abfallreglement
4. Kreditabrechnung Investitionskredit Neubau Tagesschule; Kenntnisnahme
5. Kreditabrechnung Ausführung Kanalisation Dietschimatt und Poststrasse; Kenntnisnahme
6. Kreditabrechnung Primarschulhaus II; Sanierung und Optimierung; Kenntnisnahme
7. Orientierungen des Gemeinderats
8. Verschiedenes / Umfrage in der Versammlung


Aktenauflage
Das Abfallreglement (Trakt. 3) liegt 30 Tage, alle anderen Unterlagen mindestens 14 Tage vor der Versammlung in der Gemeindeschreiberei öffentlich auf bzw. sind auf der Website der Gemeinde aufgeschaltet. Die Unterlagen können auf Anfrage auch bei der Gemeindeschreiberei bezogen werden.
Die Geschäfte werden in einer separaten Botschaft erläutert. Diese wird in sämtliche Haushalte verteilt.

Hier finden Sie das Abfallreglement 2021 gegen welches das Referendum ergriffen wurde. Ebenso können Sie den Entwurf der Verordnung zum Abfallreglement hier einsehen. Der Gemeinderat wird diese nach dem Gemeindeversammlungsbeschluss entsprechend beschliessen.

Rechtsmittelbelehrung
Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen (in Wahlangelegenheiten innert 10 Tagen) nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Biel/Bienne, Schloss, 2560 Nidau einzureichen. Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden. Wer rechtzeitiges Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.


Stimmberechtigung
Stimmberechtigt in Gemeindeangelegenheiten sind die seit drei Monaten in der Gemeinde wohnhaften, in kantonalen Angelegenheiten stimmberechtigten Personen.


Apéro
Im Anschluss an die Versammlung lädt der Gemeinderat zu einem kleinen Apéro ein.


Versammlungen der Ortsparteien
SPplus!: Donnerstag, 8. Juni 2023, 20.00 Uhr, Rest. Zentrum, Orpund
SVP: Mittwoch, 7. Juni 2023, 20.00 Uhr, Rest. Zentrum, Orpund